AGB

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher
  2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Firmenkunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Firma Telegärtner Elektronik GmbH

Hofäckerstr. 18 ‑ in 74564 Crailsheim
Geschäftsführer: Günther Brie­ger, Thomas Hopf, Karin Hopf
Tel. 07951 / 488-0
Fax. 07951 / 488-80
Ust-IDNr.: DE145206704

HRB 670948 Amtsgericht Ulm
E-Mail: info@telegaertner-elektronik.de 

Direktlinks zu den wichtigsten Themen: Versand, Zahlung, Rückgabe.

§ 1 Geltungsbereich 

Al­len Lieferungen und Leistungen der Telegärtner Elektronik GmbH ("TE") liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von "TE" sowie der Schriftform.

 

§ 2 Ver­trags­schluss / Ver­trags­part­ner

(1) Die Dar­stel­lung der Pro­duk­te im On­line Shop stellt le­dig­lich ei­ne Auf­for­de­rung zur Ab­ga­be ei­nes An­ge­bots dar (in­vi­ta­tio ad of­fe­ren­dum) und ist für uns da­her recht­lich un­ver­bind­lich.

(2) Erst Ih­re Be­stel­lung stellt ein ver­bind­li­ches An­ge­bot an uns zum Ab­schluss ei­nes Kauf­ver­trags dar. Nach Ein­ga­be Ih­rer per­sön­li­chen Da­ten und durch kli­cken des But­tons "Be­stel­lung ab­schlie­ßen", im ab­schlie­ßen­den Schritt des Bes­tell­pro­zes­ses ge­ben Sie ei­ne ver­bind­li­che Be­stel­lung der im Wa­ren­korb ent­hal­te­nen Wa­re ab. Un­mit­tel­bar nach Ab­sen­den der Be­stel­lung er­hal­ten Sie von uns ei­ne Bes­tell­bes­tä­ti­gung. Bei der Bes­tell­bes­tä­ti­gung han­delt es sich um ei­ne Be­stä­ti­gung Ih­rer Be­stel­lung, wel­che Sie le­diglich da­rü­ber in­for­mie­ren soll, dass Ih­re Be­stel­lung bei uns ein­ge­gan­gen ist. Hier­durch er­folgt da­mit noch kei­ne An­nah­me Ih­res An­ge­bots durch die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH. Ein Kauf­ver­trag kommt erst dann zu­stan­de, wenn wir Ih­nen ei­ne Aus­lie­fe­rungs­bes­tä­ti­gung oder die Wa­re selbst zu­sen­den.

(3) Die Fa. Telegärtner Elektronik GmbH bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

(4) Bit­te be­ach­ten Sie, dass die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH sämt­li­che Pro­duk­te grundsätzlich nur in haus­halt­sü­bli­chen Men­gen ver­kau­ft. Dies be­zieht sich so­wohl auf die An­zahl der be­stell­ten Pro­duk­te im Rah­men ei­ner Be­stel­lung als auch auf die Auf­ga­be meh­re­rer Be­stel­lun­gen des­ sel­ben Pro­dukts, bei de­nen die ein­zel­nen Be­stel­lun­gen ei­ne haus­halt­sü­bli­che Men­ge um­fas­sen. Dies gilt je­doch nur, in­so­weit die je­wei­li­ge Pro­dukt­be­schrei­bung kei­ne an­der­wei­ti­ge Re­ge­lung ent­hält.

(5) Bei Fragen zu Bestellungen, Lieferungen, Rücksendungen wenden Sie sich bitte per Fax oder E-Mail an die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH. Sie erhalten umgehend die gewünschte Auskunft. Ei­ne Be­ar­bei­tung te­le­fo­ni­scher An­fra­gen, Rück­ru­fe etc. kann aus or­ga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den nicht statt­fin­den.

(6) Falls sei­tens der Fa. Te­le­gärt­ner Elektronik GmbH Wa­ren im Auf­trag Drit­ter ver­äu­ßert wer­den, tritt die­se le­di­glich als Ver­tre­ter der je­wei­li­gen Fir­ma auf. Der Ver­trag kommt so­dann nicht mit­ der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH son­dern mit dem je­wei­li­gen An­bie­ter zustande. Hie­rauf wird der Käu­fer be­reits im Rah­men der Be­stel­lung hin­ge­wie­sen.

 

§ 3 Prei­se 

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager der jeweiligen Wa­re und enthalten die ge­setz­li­che Mehr­wert­steu­er. Die gel­ten­de Wäh­rung ist EURO.

 

§ 4. Ver­sand­kos­ten 

(1) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist (Schick­schuld). Dieses gilt auch dann, wenn "TE" die Transportkosten (Nachlieferungen) übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden oder dem zu­fäl­li­gen Un­ter­gang der Wa­re hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

(2) Ver­sand­kos­ten sind vom Käu­fer zu tra­gen. Die Ver­pa­ckung der Wa­re er­folgt grund­sätz­lich han­dels­üb­lich; erforderliche Sonderverpackungen (z.B. seemäßige Verpackung) gehen zu Lasten des Käufers.

Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH lie­fert grund­sätz­lich per DHL mit Sendungsverfolgung.

Deutschland : Porto & Verpackung je Auftrag und Gewicht zu folgenden
Versandkosten : 1 kg - 10 kg EUR 8,90 brutto.

Mit der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Übernahme der Porto- und Verpackungskosten einverstanden.

Wenn die Ver­sand­kos­ten in­nerh­alb Deutsch­lands von den obi­gen Ver­sand­kos­ten ab­wei­chen bzw. der Kun­de ei­ne Trans­port­ver­si­che­rung wünscht, wird dieser über die Kos­ten des Ver­sands so­wie die Ver­san­dart je­weils im Rah­men der Aus­lie­fe­rungs­bes­tä­ti­gung un­ter­rich­tet. In­so­fern der Kun­de nicht un­ver­züg­lich wi­der­spricht, ist dies als Zu­stim­mung des­sen zu wer­ten. Der Kun­de wird ei­ner un­ver­züg­li­chen Rü­ge ge­recht, wenn die­ser in­ner­halb von 1 Woche nach Zu­gang in Text­form (E-Mail, Fax, Brief) ge­gen­über der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH den Wi­ders­pruch er­klärt hat.

(3) Eine Ver­pflich­tung zur Ver­si­che­rung der Wa­re be­steht nur auf aus­drück­li­chen Kun­den­wunsch und Über­nah­me der Ver­pflich­tung durch die Fa. Te­le­gär­tner Elekt­ro­nik GmbH.

Die Kos­ten der Ver­si­che­rung fal­len eben­so dem Kun­den zur Last.

(4) Bei Lieferungen ins Ausland werden Ihnen die Kosten per E-Mail oder Fax vor Lieferung mit separater Auftragsbestätigung mitgeteilt. In­so­fern der Kun­de nicht un­ver­züg­lich wi­der­spricht, ist dies als Zu­stim­mung des­sen zu wer­ten. Der Kun­de wird ei­ner un­ver­züg­li­chen Rü­ge ge­recht, wenn die­ser in­ner­halb von 1 Woche nach Zu­gang in Text­form (E-Mail, Fax) ge­gen­über der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH den Wi­ders­pruch er­klärt hat.

 

§ 5 Lie­fe­rung/ Rück­tritts­recht 

(1) Die Lie­fe­rung der Wa­re er­folgt in­nerhalb von 4 Wo­chen nach Ein­gang der Be­stel­lung bei der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH, so­weit nichts an­de­res ver­ein­bart ist.

(2) Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. 

(3) Soll­te die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH oh­ne ei­ge­nes Ver­schul­den zur Lie­fe­rung der be­stell­ten Wa­re nicht in der La­ge sein, weil der Lie­fe­rant der Wa­re sei­ne ver­trag­li­chen Ver­pflich­tungen nicht er­füllt, ist die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH zum Rück­tritt be­rech­tigt. Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH ver­pflich­tet sich den Be­stel­ler un­ver­züg­lich (§ 121 I BGB ana­log) da­rü­ber zu in­for­mieren und Ge­gen­leis­tung­en des Käu­fers zu er­stat­ten.

 

§ 6 Fäl­lig­keit und Zah­lung 

(1) Der Be­stel­ler kann den Kauf­preis wahl­wei­se

- nach Vorkasse auf unsere Bank­ver­bin­dung
oder
- per PayPal
zah­len.

(2) Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur bei Vorkasse. Die Mög­lich­keit zum Skon­to­ab­zug be­steht nicht.

(3) Der Kun­de komm­t spä­tes­tens 30 Ta­ge nach Rech­nungs­stel­lung und An­lie­fe­rung der Wa­re in Ver­zug. Ei­ner zu­sätz­li­chen Mah­nung be­darf es hier­für nicht.

(4) Im Fal­le des Ver­zugs hat die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH An­spruch auf Ver­zugs­zin­sen so­wie der sons­ti­gen Kos­ten des Ver­zugs ent­spre­chend der ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen.

 

§ 7 Auf­rech­nung, Zu­rück­be­hal­tung 

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käu­fer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 8 Ei­gen­tums­vor­be­halt / Wei­ter­ver­äu­ße­rung der Kaufsache 

(1) Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH be­hält sich bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses das Ei­gen­tum an der Kauf­sa­che vor.

(2) Ein Ver­kauf der Sa­che an Drit­te (ver­län­ger­ter Ei­gen­tums­vor­be­halt) ist nur mit Zus­tim­mun­g der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH zu­läs­sig. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

(3) Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Ge­gen­stän­de mit Zu­stim­mung der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf diese zu verweisen.

(4) Der Käu­fer ist ver­pflich­tet das Vor­be­halts­ei­gen­tum bis zur voll­stän­di­gen Be­zah­lung sorg­sam zu be­han­deln, bei Pfän­dung Mit­tei­lung zu ma­chen und ei­ne Ver­nich­tung und Be­schä­di­gung der Sa­che wie ei­nen Wohn­sitz­wech­sel an­zu­zei­gen.

(5) Ver­stößt der Käu­fer ge­gen ei­ne der Ver­pflich­tung des Ab­sat­zes 2 oder 4 kann die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH vom Ver­trag zu­rück­tre­ten und Rück­ab­wick­lung nach­ den ge­setz­li­chen Vor­schrif­ten ver­lan­gen.

 

§ 9 Män­gel­rech­te/ Haf­tung / Ver­jäh­rung 

(1) Im Falle von Mängeln des Lie­fer­ge­gens­tan­des sind wir nach Wahl berechtigt, den fehlenden Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Ein Wahl­recht des Käu­fers be­steht nicht.

(2) Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu ver­lan­gen oder vom Ver­trag zurücktreten.

(3) Für Kaufleute / Unternehmer gilt die Untersuchungs- Rügepflicht des § 377 HGB als vereinbart.


(4) Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes bei ihm oder uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.

(5) Ist der Käufer Unternehmer, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns schriftlich anerkannt oder sie sei rechtskräftig festgestellt.

(6) So­weit sich nach­ste­hend nichts an­de­res er­gibt, sind wei­ter­ge­hen­de An­sprü­che des Be­stel­lers -gleich aus wel­chen Rechts­grün­den - aus­ge­schlos­sen.

Vor­ste­hen­de Haf­tungs­be­schrän­kung gilt nicht, so­weit die Scha­dens­ur­sa­che auf Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit be­ruht oder ein Per­so­nen­scha­den vor­liegt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungshilfen der Firma Telegärtner Elektronik GmbH.

(7) Ist die Nach­er­fül­lung im We­ge der Er­satz­lie­fe­rung er­folgt, ist der­ Käu­fer ver­pflich­tet, die zu­erst ge­lie­fer­te Wa­re in­ner­halb von 30 Ta­gen nach Er­halt der Er­satz­lie­fe­rung an die Fa. Te­le­gärt­ner GmbH auf de­ren Ko­sten zu­rück­zu­sen­den.

 

§ 10 Wi­der­rufs­recht bei Verbraucherverträgen 

(1) Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Telegärtner Elektronik GmbH, Hofäckerstr. 18, 74564 Crailsheim, Tel.: +49 7951 488 0, FAX: +49 7951 488 80, info@telegaertner-elektronik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


(2) Aus­schluss des Wi­der­rufs­rechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

(3) Fol­gen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

(4) Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–An:

 Telegärtner Elektronik GmbH

 Hofäckerstr. 18

74564 Crailsheim

Tel.: +49 7951 488 0

FAX: +49 7951 488 80

info@telegaertner-elektronik.de

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren :

 

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

 

__________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 11 Da­ten­schutz 

Die Firma Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

 

§ 12 Co­py­right 

Al­le Seiten der Onlinepräsenz sowie alle Dateien und Daten auf dem Server sind Ei­gen­tum der Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH oder sind Eigentum unseres Vertragspartners. Alle eingetragenen Warenzeichen, Markennamen und Bilder sind Eigentum Ihrer Inhaber und werden nur zur Beschreibung der Produkte benutzt.

 

§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links 

Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH ver­weist auf Ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die Fa. Te­le­gärt­ner Elekt­ro­nik GmbH er­klärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

§ 14 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtsordnung 

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Bestimmungen des UN Kauf­rech­tes gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.

(2) Für Verträge mit Kaufleuten wird als Ge­richts­stand unser Geschäftssitz vereinbart mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind , auch am Ort des Sitzes des Käufers zu klagen. 

 

§ 15 Sal­va­to­ri­sche Klau­sel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Stand 20.08.2014

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Firmenkunden

Allgemeines

Für alle Aufträge gelten die allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie des ZVEI e.V., soweit hier nichts anderes vermerkt ist.

Angebote und Abschluss

Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Liegen solche nicht vor, so gelten grundsätzlich die Verkaufsbedingungen des Lieferers. Abweichungen davon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Lieferer. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

Preise

Alle Angebote, Verkäufe und Berechnungen erfolgen in Euro (€). Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackung. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Zahlung.

Überschreiten die gewünschten Liefertermine des Kunden den Zeitraum der zu dem Tage der Auftragserteilung gültigen Laufzeit eines Tarifvertrages so behalten wir uns vor nach Abschluss eines neuen Tarifvertrages die Preise der neuen Situation anzupassen. Desgleichen, wenn innerhalb eines Jahres die Rohstoffpreise über den üblichen Rahmen hinweg steigen.

Mindestbestellwert: 120.00 EUR (€). Bei Bestellungen unter 120.00 EUR werden 35.00 EUR als Bearbeitungsgebühr auf den Warenwert aufgeschlagen.

Rücklieferungen und Stornierungen

Bei Rücklieferungen, die wir nicht zu vertreten haben, wird eine Bearbeitungsgebühr von 30% des Warenwertes, mindestens jedoch 35.00 EUR berechnet.

Bei Stornierungen, die von uns als solche bestätigt wurden, wird eine Stornogebühr von 15% des Warenwertes, mindestens jedoch 35.00 EUR berechnet.

Mängelrügen

Mängelrügen werden von uns entgegengenommen, wenn diese unverzüglich schriftlich, jedoch spätestens 14 Tage nach Eintreffen der Ware angezeigt werden. Nicht rechtzeitig erfolgte Mängelrügen oder eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware entbinden uns der Haftung sowie eventueller Garantien. Bei nachweislich fehlerhafter Lieferung können wir nach unserer Wahl Gutschrift erteilen oder mangelfreien Ersatz liefern. Mängel an Teillieferungen berechtigen nicht zur Streichung der übrigen Bestellungen oder anderer noch laufender Aufträge.

Lieferung, Liefertermin und Versand

Die Frist für Lieferungen oder Leistungen beginnt an dem Tage, an dem Übereinstimmung über die Bestellung zwischen dem Besteller und uns schriftlich vorliegt. Die Ausführung von Bestellungen erfolgt in der Regel zu den vereinbarten Terminen. Nach Möglichkeit in einer Lieferung oder, wenn nicht anders durchführbar in Teillieferungen.

Sollten uns in Bezug auf Lieferungen oder Einhaltungen von Terminen Schwierigkeiten entstehen, die außerhalb unseres Bereiches zu suchen sind, so sind wir berechtigt die Ausführung zu dem uns möglichen Zeitpunkt vorzunehmen oder ohne Anerkennung von Schadenersatzansprüchen Aufträge ganz oder teilweise zu streichen, falls sich die Durchführbarkeit als unmöglich erweist. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Versicherungen werden auf Wunsch und Kosten des Käufers abgeschlossen. Verpackung und Porto werden zu Selbstkosten berechnet. Unvorhergesehene Lieferhindernisse durch höhere Gewalt, Streik oder Betriebsstörungen im eigenen Betrieb berechtigen uns Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzugeben.

Abweichungen

Die sich im Rahmen des Üblichen bewegenden, unvermeidlichen Abweichungen in Beschaffenheit, Stoff, Reinheit, Farbe und sonstigen Eigenschaften behält sich der Verkäufer in üblicher Weise vor. Diese Abweichungen geben dem Käufer kein Recht, den Kaufpreis zu mindern, Wandelung oder Nachbesserung zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche die auf diesen Abweichungen beruhen, sind ausgeschlossen.

Bei Sonderanfertigungen bleibt eine Mehr- oder Minderlieferung von 10% der bestellten Menge vorbehalten, soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen worden sind. Ansprüche auf Werkzeuge bei Sonderanfertigungen stehen dem Käufer nicht zu. Auch dann nicht, wenn Werkzeug kostenanteile berechnet werden.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller zustehender Ansprüche.

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Waren vor Bezahlung im regulären Geschäftsverkehr nur unter den Bedingungen berechtigt, dass er seinen Kunden den gleichen Eigentumsvorbehalt auferlegt. Er tritt heute schon die aus dem Weiterverkauf entstehenden Ansprüche einschließlich Eigentumsvorbehalt an uns ab. Die Abtretung gilt bereits stillschweigend als vollzogen, sobald an uns Verpflichtungen bestehen.

Bei Vergleich oder Konkurs sind unsere Waren aussonderungsberechtigt.

Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb 10 Tage netto ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht andere, schriftliche Vereinbarungen vorliegen. Bei Erstbestellungen gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Schecks oder Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Diskont- bzw. Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers.

Bei Zahlungsverzug werden vorbehaltlich der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Verzugszinsen in Höhe von 2% über LZB-Satz berechnet.

In diesem Falle sind die gesamten Verbindlichkeiten sofort fällig. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug ohne Nachfristsetzung von uns noch vorliegenden Aufträgen, auch bei bereits teilweiser Erfüllung, zurückzutreten, ohne dass dem Käufer daraus irgendwelche Rechte entstehen.

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beiderseitige Rechte und Pflichten sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten ist Crailsheim. Es gilt deutsches Recht.

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